BSG bestätigt: HFNC-Nasenkanülen keine Beatmung im Sinne der Deutschen Kodierrichtlinien (DKR)

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 30.7.2019 entschieden (B 1 KR 13/18 R), dass HFNC-Nasenkanülen nicht als Beatmung im Sinne der Deutschen Kodierrichtlinien gezählt werden können. Eine Berücksichtigung als Beatmungsstunden kommt nicht in Betracht. Dies entspricht der Rechtsauffassung, die wir in verschiedenen Verfahren vorgetragen und auch in einem früheren Artikel an…
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BSG: Aufrechnungen mittels Sammelavis-Verfahren auch unter Geltung der PrüfvV wirksam

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Aufrechnungen mittels Sammelavis-Verfahren auch unter der Geltung der PrüfvV wirksam sind (BSG, Urteil vom 30.7.2019, B 1 KR 31/18 R: Terminsbericht). Dies entspricht der Rechtsauffassung, die auch wir im Rahmen unserer Tätigkeit für Krankenkassen in vielen Verfahren vertreten haben. Die Krankenhäuser haben insoweit keinen Versuch…
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Nachkodierung: Regelt § 7 Abs. 5 PrüfvV (a.F.) eine Ausschlussfrist?

Eine im Bereich der stationären Abrechnungsprüfung hoch umstrittene Frage ist das Verständnis des § 7 Abs. 5 der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV). Die Vorschrift regelt die Nachkodierung, also die Rechnungskorrektur, wenn ein Prüfverfahren beauftragt wurde. Hierbei normiert die Klausel, dass Korrekturen und Ergänzungen des Datensatzes nur einmalig möglich sind. Sie dürfen nur…
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Verkürzung der Verjährung und unsichere Aufrechnung: Krankenkassen drohen massive Verluste

Als Rechtsanwaltskanzlei vertreten wir Krankenkassen in Auseinandersetzungen über die stationäre Abrechnung. Gegenwärtig ist eine Situation eingetreten, die für die Krankenkassen erhebliche Gefahren in sich birgt. Der Gesetzgeber plant nach aktuellem Stand der Gesetzgebung im Rahmen der Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG) die Verkürzung der Verjährung von Entgelt- und Erstattungsansprüchen aus stationärer Behandlung von…
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Ereignisrekorder: keine stationäre Behandlung abrechenbar

Kanzleierfolg in einem Ereignisrekorder-Fall: In einem Abrechnungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse konnten wir erfolgreich den Rückforderungsanspruch einer gesetzlichen Krankenkasse realisieren. Das Krankenhaus hatte einem Versicherten einen Ereignisrekorder implantiert. Aufnahme und Entlassung erfolgten taggleich. Streitig war nun, ob die Implantation des Ereignisrekorders als stationäre Behandlung abrechenbar ist. Die anwaltlich vertretene Gegenseite…
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Kodierungsproblem: Prärenales Nierenversagen regelmäßig nicht unter N17 zu kodieren

Als Kanzlei für Medizinrecht befassen wir uns im Rahmen von Abrechnungsauseinandersetzungen u.a. mit Kodierfragen. Hier ist es von besonderem Vorteil, dass Rechtsanwalt Sebastian Krahnert zugleich Arzt ist. So ist es leicht möglich, medizinische Hintergründe zu erfassen und Probleme zu erkennen. Eines dieser Probleme ist die richtige Kodierung des prärenales Nierenversagens.…
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Kodierung: HFNC-Atemunterstützung zählt nicht zu Beatmungsstunden

Eine derzeit rechtlich hoch umstrittene Frage ist, ob die HFNC-Atemunterstützung bei Neugeborenen zu den Beatmungsstunden hinzugerechnet werden darf. Als Rechtsanwaltskanzlei für Medizinrecht ist einer unserer Schwerpunkte die Beratung und Vertretung bei Streitfällen über die stationäre Abrechnung. Im Rahmen unserer Tätigkeit haben wir uns mit dem Streitfall der HFNC-Atemunterstützung auseinandergesetzt. Nach…
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Bundessozialgericht: Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

Sebastian Krahnert (Rechtsanwalt und Arzt) informiert über das prozessuale Einsichtnahmerecht der Krankenkassen in die Behandlungsunterlagen der Krankenhäuser im Abrechnungsstreit Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 19.12.2017 entschieden, dass den Krankenkassen im sozialgerichtlichen Verfahren über die Abrechnung der Vergütung stationärer Heilbehandlungen ein Akteneinsichtsrecht in die Behandlungsunterlagen zusteht (Az.: B 1 KR 19/17…
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Die Bestimmtheit der Aufrechnung unter der Geltung der PrüfvV

Seit Einführung der PrüfvV sind die Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung wieder umstritten Im Abrechnungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse hat die Prüfvverfahrensvereinbarung (PrüfvV) neue rechtliche Fragen aufgeworfen. Mit dieser Vereinbarung regeln die Vertragspartner die gutachtlichen Stellungnahmen nach § 275 Abs. 1c SGB V zur Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB…
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Stationäre Abrechnung: Bundessozialgericht billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

Aufrechnung: Sind nach stationärer Behandlung Forderungen streitig, rechnen Krankenkassen üblicherweise gegen unstreitige Forderungen auf. Das Bundessozialgericht (BSG) hat diese Praxis nun gebilligt. In der Praxis der stationären Abrechnung haben sich Standards entwickelt, die von elektronischer Datenübermittlung, von Sammelabrechnungen bzw. Zahlungsavis und letztlich auch von Üblichkeiten im Umgang mit Abrechnungsstreiten geprägt…
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