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Aktuelle Neuigkeiten auf unserem Blog

In unserem Blog finden Sie Aktuelles aus Recht, Medizin und Gesellschaft. In einigen Artikel informieren wir auch über häufige Rechtsfragen.

Aktuelles im Blog der Medizinkanzlei Krahnert Medizinrecht

Die Bestimmtheit der Aufrechnung unter der Geltung der PrüfvV

Seit Einführung der PrüfvV sind die Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung wieder umstritten Im Abrechnungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse hat die Prüfvverfahrensvereinbarung (PrüfvV) neue rechtliche Fragen aufgeworfen. Mit dieser Vereinbarung regeln die Vertragspartner die gutachtlichen Stellungnahmen nach § 275 Abs. 1c SGB V zur Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB…
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Hebammenkrise: Kapazitätsmängel verursachen Geburtsschäden

Kapazitätsmangel im Kreißsaal: Die Folgen können Geburtsschäden sein Trotz steigender Geburtenzahl in Deutschland sinken die Kapazitäten für Entbindungen an den Krankenhäusern. Gab es 1990 noch 1.186 Geburtsstationen in Deutschland, so waren es 2015 nur noch 709. Allein in Berlin wurden in den letzten Jahren zwei Geburtsstationen geschlossen. Grund dafür ist…
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Verbrennungen: Schadensersatz und Schmerzensgeld

Verbrennungen ersten Grades bei einem Sonnenbrand Verbrennungen gehören zu typischen Schäden, die erhebliche Schadensersatzforderungen auslösen können. Hierzu gehören auch die Forderung von Schmerzensgeld. Schmerzensgeld soll dabei dem immateriellen Schaden ausgleichen, also alles Leiden, das nicht unmittelbar in Geld beziffert wrden kann. Verbrennungen können verschiedenste Ursachen haben. Als Kanzlei für Medizinrecht…
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Kanzleierfolg: Schmerzensgeld und Schadensersatz nach misslungener Brustvergrößerung

Schmerzensgeld für Brustvergrößerung: Oft veranlasst das Streben nach Schönheit die Betroffenen zur Operation Es gibt viele Gründe, warum sich Frauen für eine operative Brustvergrößerung entscheiden. Angefangen bei der Bewältigung von Erkrankungen, nach starker Gewichtsabnahme bis hin zum alleinigen Wunsch, die Körperästhetik zu verändern: Es gibt viele Motive für eine solche…
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Stationäre Abrechnung: Bundessozialgericht billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

Aufrechnung: Sind nach stationärer Behandlung Forderungen streitig, rechnen Krankenkassen üblicherweise gegen unstreitige Forderungen auf. Das Bundessozialgericht (BSG) hat diese Praxis nun gebilligt. In der Praxis der stationären Abrechnung haben sich Standards entwickelt, die von elektronischer Datenübermittlung, von Sammelabrechnungen bzw. Zahlungsavis und letztlich auch von Üblichkeiten im Umgang mit Abrechnungsstreiten geprägt…
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Legalisation und Haager Apostille: LAGeSo verschärft Anforderungen im Approbationsverfahren

Legalisation und Haager Apostille: neue Anforderungen für Approbationserteilung Im Verfahren zur Erteilung der Approbation als Arzt oder Zahnarzt sind bei ausländischen Abschlüssen die Zeugnisse in beglaubigter Übersetzung vorzulegen. Bislang akzeptierten die Behörden die Dokumente in dieser Form weitgehend. Seit Januar 2017 hat das LAGeSo in Berlin jedoch die Verwaltungspraxis verändert.…
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Aktuelle Debatte: Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht?

Schweigepflicht: Der Arzt als Berufsgeheimnisträger Im Rahmen der Debatte um die Sicherheitslage in Deutschland ist gegenwärtig auch ein medizinrechtliches Thema in der Diskussion. Bundesinnenminister de Maizière soll beabsichtigen, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern. Dadurch sollen terroristische Gefahren schneller erfasst werden. Ebenso wie Vertreter der Ärzteschaft betrachten wir dieses Vorhaben sehr…
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Bundesgerichtshof zur Bestimmtheit von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 06.07.2016 (Aktenzeichen: XII ZB 61/16) [Beschluss im Volltext] zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht geäußert. Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten gehören zur individuellen rechtlichen Gesundheitsvorsorge im Rahmen des Medizinrechts. Die Patientenverfügung soll sicherstellen, dass sich der Wille des…
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Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA): Die Farce geht weiter

Eine Farce: das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) wird wohl wieder nicht planmäßig eingeführt Unsere Kanzlei für Medizinrecht steht dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) aufgeschlossen gegenüber: Der elektronische Rechtsverkehr ermöglicht Kosteneinsparung (insbesondere Porto, Versandmittel, Druckkosten und Papier), Effizienzsteigerungen und die Reduzierung der Nutzung alter Technologie (die durchaus ihre Berechtigung haben) wie…
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