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Aktuelle Neuigkeiten auf unserem Blog

In unse­rem Blog fin­den Sie Aktu­el­les aus Recht, Medi­zin und Gesell­schaft. In eini­gen Arti­kel infor­mie­ren wir auch über häu­fi­ge Rechtsfragen.

Aktuelles im Blog der Medizinkanzlei Krahnert Medizinrecht

Notfallbehandlung als Vehikel zur begehrten DRG: Klagewelle vor dem Sozialgericht Bremen

Dr. Sebastian Krahnert
Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Vor dem Sozi­al­ge­richt Bre­men strei­tet ein Kran­ken­haus­trä­ger gegen­wär­tig in einer Kla­ge­flut mit Kran­ken­kas­sen dar­über, ob in einer Viel­zahl von Fäl­len eine Abrech­nung außer­halb des Ver­sor­gungs­auf­tra­ges nach dem Kran­ken­haus­plan bei angeb­li­chen Not­fall­be­hand­lun­gen mög­lich ist.

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Berufserlaubnis: keine Verlängerung wegen eines gleichzeitigen Gerichtsverfahrens über die Approbation als Zahnarzt (OVG Berlin-Brandenburg)

Dr. Sebastian Krahnert
Appro­ba­ti­on und Berufs­er­laub­nis, Berufs­recht, Medi­zin­recht, Ver­wal­tungs­recht
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Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg hat mit Beschluss vom 17.3.2020 (Az. OVG 12 S 1/20) ent­schie­den, dass eine (wie­der­hol­te) Ver­län­ge­rung der Berufs­er­laub­nis nicht in Betracht kommt, wenn die Begrün­dung hier­für in einem par­al­lel lau­fen­den Rechts­streit über die Ertei­lung der Appro­ba­ti­on liegt. Damit hat sich das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt gegen die erst­in­stanz­li­che Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin gestellt.…
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Cytotec ® (Misoprostol) in der Geburtshilfe — Behandlungsfehler?

Dr. Sebastian Krahnert
Arz­nei­mit­tel­recht, Arzt­haf­tungs­recht, Geburts­scha­dens­recht
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Der Ein­satz des Arz­nei­mit­tels Cyto­tec ® (Wirk­stoff Miso­pro­s­tol) in der Geburts­hil­fe ist hoch umstrit­ten. Zuge­las­sen ist das Arz­nei­mit­tel zur Vor­beu­gung von Geschwü­ren des Magens und des Zwölf­fin­ger­darms. Der Ein­satz zur Geburts­ein­lei­tung erfolgt als soge­nann­ten „Off-Label-Use“, d.h. außer­halb des zuge­las­se­nen Anwen­dungs­ge­bie­tes des Medi­ka­ments. Ein Risi­ko liegt ins­be­son­de­re im Auf­tre­ten unkon­trol­lier­ba­rer Gebär­mut­ter­kon­trak­tio­nen (soge­nann­ter…
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BSG: Aufklärungsmangel kann Abrechenbarkeit der stationären Behandlung entgegenstehen

Dr. Sebastian Krahnert
Arzt­haf­tungs­recht, Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt hat mit Urteil vom 19.3.2020 (B 1 KR 20/19 R) ent­schie­den, dass die Auf­klä­rung auch im Rah­men der sta­tio­nä­ren Abrech­nung ein rele­van­ter Aspekt ist. Bei unzu­rei­chen­der Auf­klä­rung kann das Wirt­schaft­lich­keits­ge­bot ver­letzt sein, weil sich der Ver­si­cher­te mög­li­cher­wei­se auch gegen eine ris­kan­te oder absei­ti­ge Behand­lung ent­schie­den hätte.

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Prozessökonomie: Klaglosstellung statt Anerkenntnis im Sozialgerichtsverfahren

Dr. Sebastian Krahnert
Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Die Klag­los­stel­lung stellt auch im Sozi­al­ge­richts­ver­fah­ren eine Mög­lich­keit der pro­zess­öko­no­mi­schen Ver­fah­rens­be­en­di­gung dar. Zugleich las­sen sich unnö­ti­ge Prä­ju­di­zi­en ver­mei­den. Gera­de im Abrech­nungs­streit zwi­schen Kran­ken­häu­sern und Kran­ken­kas­sen kann es im Inter­es­se aller Betei­lig­ten sein, Ver­fah­ren ohne Durch­füh­rung einer münd­li­chen Ver­hand­lung zu been­den. Denn in eini­gen Ver­fah­ren lohnt sich ein sol­cher Ter­min nicht mehr.…
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Coronakrise: DRG-System muss bleiben

Dr. Sebastian Krahnert
Gesell­schaft, Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Die Kri­se durch die Ver­brei­tung des neu­ar­ti­gen Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 und der von ihm ver­ur­sach­ten Erkran­kung COVID-19 trifft auch das Gesund­heits­sys­tem. In der aktu­el­len Pres­se­be­richt­erstat­tung fin­den sich Berich­te (z.B. im Tages­spie­gel vom 20.3.2020), wonach die Inter­es­sen­ver­tre­tung der Kran­ken­häu­ser (die Deut­sche Kran­ken­haus­ge­sell­schaft), aber auch die All­ge­mei­nen Orts­kran­ken­kas­sen die Axt an das DRG-Fallpauschalensystem…
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Coronavirus: Wir sind weiterhin für Sie da

Dr. Sebastian Krahnert
Gesell­schaft, Kanz­lei
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Als Rechts­an­walts­kanz­lei sind wir auch in der gegen­wär­ti­gen Zeit der SARS-CoV-2-Pan­­de­­mie des neu­ar­ti­gen Coro­na­vi­rus für Sie da. Wir infor­mie­ren Sie über die gegen­wär­ti­ge Arbeits­wei­se unse­rer Kanz­lei. Bera­tung und Fall­be­ar­bei­tung gehen trotz COVID-19 wei­ter Als Kanz­lei für Medi­zin­recht ste­hen wir auch wäh­rend der COVID-19-Pan­­de­­mie durch das neu­ar­ti­ge Coro­na­vi­rus für Sie zur…
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BSG bestätigt: § 7 Abs. 2 S. 3, 4 PrüfvV (2014) stellt eine Ausschlussfrist dar

Dr. Sebastian Krahnert
Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
2 Kom­men­ta­re
Wir haben in einem geson­der­ten Arti­kel bereits auf den Ter­mins­be­richt auf­merk­sam gemacht. Jetzt liegt die Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts im Voll­text vor: § 7 Abs. 2 S. 3, 4 PrüfvV (2014) stellt nach höchst­rich­ter­li­cher Auf­fas­sung eine Aus­schluss­frist dar. Das BSG hat damit die Rechts­auf­fas­sung bestä­tigt, die auch wir in zahl­rei­chen Ver­fah­ren zwi­schen Kran­ken­kas­sen und…
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Klagewelle der Krankenhäuser wegen MDK-Reformgesetz

Dr. Sebastian Krahnert
Medi­zin­recht, Sta­tio­nä­re Abrechnung
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Das MDK-Refor­m­­ge­­setz hat eine Kla­ge­wel­le aus­ge­löst. Dies­mal sind es in ers­ter Linie die Kran­ken­häu­ser, die zahl­rei­che Fäl­le noch vor Jah­res­en­de gericht­lich anhän­gig gemacht haben. Ähn­lich wie rund um das PpSG im Jahr 2018 ist es erneut zu regel­rech­ten Mas­sen­kla­gen gekom­men. Offen­bar ist es das Ziel, etwai­ge Nach­tei­le durch das MDK-Reformgesetz…
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Strafverfahren: Erfolgreiche Strafverteidigung bei Vorwürfen gegen niedergelassene Ärztin

Joris Rosenbusch
Arzt­straf­recht, Medi­zin­recht, Straf­recht
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Unse­re Kanz­lei ist ganz­heit­lich im Medi­zin­recht spe­zia­li­siert. Dazu gehört auch die Schnitt­stel­le zum Straf­recht mit dem Teil­aspekt der Straf­ver­tei­di­gung. Wer­den Ärz­te im Zusam­men­hang mit ihrer beruf­li­chen Tätig­keit straf­recht­lich ver­folgt, spie­len medi­zi­ni­sche Aspek­te und spe­zi­el­le Wer­tun­gen des Medi­zin­rechts eine ent­schei­den­de Rol­le. Pati­en­ten wer­den kri­ti­scher – und das ist auch gut so.…
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