In unserem Blog finden Sie Aktuelles aus Recht, Medizin und Gesellschaft. In einigen Artikel informieren wir auch über häufige Rechtsfragen.
Wir freuen uns, seit April 2017 einen neuen Standort in der Reinhardtstraße in Berlin-Mitte zu haben: Unsere Kanzlei für Medizinrecht hat ihren Sitz nunmehr an folgender Anschrift: Krahnert Medizinrecht Reinhardtstraße 47A 10117 Berlin. Wir sind damit an einen attraktiven Standort in das Herz der Stadt gezogen. Die neuen Kanzleiräume befinden…
In der Praxis der stationären Abrechnung haben sich Standards entwickelt, die von elektronischer Datenübermittlung, von Sammelabrechnungen bzw. Zahlungsavis und letztlich auch von Üblichkeiten im Umgang mit Abrechnungsstreiten geprägt ist. Hierzu gehört auch die Aufrechnung von streitigen Forderungen mit unstreitigen durch die Krankenkassen im Rahmen der sogenannten Absetzung. Ist das Krankenhaus…
Im Verfahren zur Erteilung der Approbation als Arzt oder Zahnarzt sind bei ausländischen Abschlüssen die Zeugnisse in beglaubigter Übersetzung vorzulegen. Bislang akzeptierten die Behörden die Dokumente in dieser Form weitgehend. Seit Januar 2017 hat das LAGeSo in Berlin jedoch die Verwaltungspraxis verändert. Die Echtheit der Urkunden ist durch die Haager…
Im Rahmen der Debatte um die Sicherheitslage in Deutschland ist gegenwärtig auch ein medizinrechtliches Thema in der Diskussion. Bundesinnenminister de Maizière soll beabsichtigen, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern. Dadurch sollen terroristische Gefahren schneller erfasst werden. Ebenso wie Vertreter der Ärzteschaft betrachten wir dieses Vorhaben sehr kritisch. Gegen eine Lockerung –…
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 06.07.2016 (Aktenzeichen: XII ZB 61/16) [Beschluss im Volltext] zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht geäußert. Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten gehören zur individuellen rechtlichen Gesundheitsvorsorge im Rahmen des Medizinrechts. Die Patientenverfügung soll sicherstellen, dass sich der Wille des Patienten auch in…
Unsere Kanzlei für Medizinrecht steht dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) aufgeschlossen gegenüber: Der elektronische Rechtsverkehr ermöglicht Kosteneinsparung (insbesondere Porto, Versandmittel, Druckkosten und Papier), Effizienzsteigerungen und die Reduzierung der Nutzung alter Technologie (die durchaus ihre Berechtigung haben) wie das Telefax. Mit dem beA besteht berechtigte Hoffnung, dass umfangreiche Schriftsätze sicher, kostengünstig…
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 11.05.2016 (Az.: 4 StR 428/15; Volltext der Entscheidung; Pressemitteilung zur Entscheidung) die Verurteilung einer Hebamme wegen Totschlags durch Unterlassen bestätigt. Sachverhalt Der Bundesgerichtshof hielt folgenden Sachverhalt für erwiesen: Nach den Feststellungen des Landgerichts ist die Angeklagte, eine Hebamme und approbierte Ärztin, eine Verfechterin…
Ein seit langem vieldiskutiertes Thema ist der Konsum von Cannabis und eine mögliche Legalisierung. So gab es im Jahr 2013 eine öffentlich beachtete Petition von Strafrechtsprofessoren, die die Freigabe von Cannabis und eine liberalere Drogenpolitik einforderten. Auch der Eigenanbau von Cannabis findet gelegentlich Eingang in die öffentliche Debatte: Man erinnere…
Im Studium der Rechtswissenschaft wird die hohe Bedeutung der Menschenwürde untrüglich vermittelt; zugleich lernt aber auch jeder Student, dass das Berufen auf Art. 1 Abs. 1 GG in der Fallbearbeitung mit Vorsicht zu genießen ist. Der Vorwurf eines Menschenwürdeverstoßes ist gravierend, beinhaltet er doch, dass der Staat den Einzelnen zum…
Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof (seine Internetseite), bekannt für seine Kolumnen auf Zeit online, hat am vergangenen Donnerstag sein neues Buch „Im Recht: Einlassungen von Deutschlands bekanntestem Strafrichter“ vorgestellt: für uns ein Anlass, die Buchvorstellung im Berliner Kulturkaufhaus Dussmann zu besuchen. Großer Andrang vor der Veranstaltung Die Buchvorstellung hatte…
